Bürgermeister D.Stochla gibt bekannt, dass er die Landesregierung informiert hat, dass
e r den Hessentag nicht mehr will! Er wird in der nächsten Stadtverordntenversammlung am 29. August 2011 einen Antrag dazu einbringen. dann sollen die Befürworter eine Drehung um 180° machen und diesem Antrag zustimmen.
Wir, Bd 90/DIE GRÜNEN in Vellmar, begrüßen den Rückzug Vellmars von der Ausrichtung des Hessentags und sehen uns in vollem Umfang in unserer kritischen Einstellung zu diesem Fest bestätigt.
Die Einsicht des Bürgermeisters kommt spät, aber nicht zu spät, denn es sind ja erst (laut dem Bürgermeister) ca. 30.000 € Kosten entstanden.
Unser Kommunalwahlkampf, der sich auch gegen die Ausrichtung des Hessentages richtete, hat gezeigt, dass in Vellmar nicht nur Vorfreude auf das Fest herrscht, sondern Sorge um die Finanzen und somit um die Zukunft der Stadt.
Dass der Rückzug holterdipolter erfolgt, zeigt, dass bei dem Bürgermeister nackte Panik ausgebrochen sein muß.
Denn die Begründung ist nicht neu:
Die Haushaltslage mit negativer Tendenz ist seit Jahren bekannt und die Kosten für den Hessentag von über 5 Mio Euro waren nicht nur von Bd90/DIE GRÜNEN eine realistische Prognose.
Ein Antrag in 2010 von der Fraktion Bd90/DIE GRÜNEN, die Ausrichtung des Hessentags zurückzugeben, wurde mit diesen Argumenten begründet.
Der Antrag wurde von SPD und CDU (bis auf ein CDU-Mitglied: Hartmut Brondke) geschlossen abgelehnt.
Dies widerlegt die Behauptung des Bürgermeisters, die breite Mehrheit sei gebröckelt. Hier wird an einer Legendenbildung gearbeitet, um das Scheitern nicht allein verantworten zu müssen und um zu kaschieren, dass man blind in ein aussichtsloses Projekt gerannt ist.
Denn neben den fehlenden finanziellen Voraussetzungen ist Vellmar räumlich und organisatorisch alles andere als optimal aufgestellt.
Von einer Vorfreude auf den Hessentag war in der Bevölkerung nichts zu spüren, da half auch kein Logo. Durch die Krisen im Finanzsektor sensibilisiert, durch die Ereignisse wie Stuttgart 21 an die eigene Verantwortung gemahnt, hat Vellmar begriffen, wie auch das Bürgerbegehren über die Rathaussanierung zeigt, dass das Geld nicht vom Himmel regnet. Dass diese Erkenntnis bei der politischen Mehrheit der SPD und vor allem des Bürgermeisters als letztes angekommen ist, ist ebenso bezeichnend wie bedauerlich!
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So GRÜN stellt sich VELLMAR auf!
Die Vellmarer GRÜNEN haben ihre Liste zur Kommunalwahl am 27.03.2011 aufgestellt.
Erfreulich ist die Bereitschaft sich ehrenamtlich aktiv in der Kommunalpolitik einzubringen und für grüne Ideen zum Wohle der Vellmarer Bürgerinnen und Bürger einzutreten, so der Parteivorsitzende Siegfried Kopperschmidt in der Mitgliederversammlung nach der Aufstellung der Liste.
Die Mitglieder wählten folgende Liste:
1. Marrkus Morth
2. Andrea Sauer
3. Siegfried Kopperschmidt
4. Inge Hausmann
5. Dieter Weiland
6. Marianne Sauer
7. Dr. Erich Fehr
8. Ute Horn-Wendel
9. Ghotratollah Akhvan Pour
10. Heidemarie Fehr
11. Harald Drobetz
12. Ariane Henke
13. Mario Wiegel
14. Gabriele Weiland
Wir werden u.a. weiterhin für die Konsolidierung der städtischen Finanzen eintreten.
Zudem sind u.a. für die kommende Wahlperiode folgende Ziele:
• Fortschritte im kommunalen Klimaschutz
• Ausbau und Förderung regenerativer Energien
• die Beteiligung an einer regionalen Stromversorgung
• Bildungsförderung durch ein kostenfreies Kindergartenjahr vor der Einschulung…
• Förderung des Dialogs zwischen den Generationen – denn was familienfreundlich ist,
ist auch immer altengerecht
• Eine gerechte und differenzierte Förderung des Engagements in Vereinen und Verbänden
• Erhalt des Standards an Lebensqualität, die durch das immer größer werdende Defizit der
Stadt Vellmar gefährdet ist
• Eine kritische Auseinandersetzung mit dem von der Mehrheit des Stadtparlamentes
beschlossenen Hessentages in 2013
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ist die einzige Partei, die sich gegen die Veranstaltung 'Hessentag' ausgesprochen hat,
da diese nicht Zukunft sichernd ist sondern im Gegenteil ein, jetzt schon absehbares, mehreres Millionen- Defizit hinterlassen wird.
Natürlich werden sich die GRÜNEN, neben dem Hessentag, mit den damit verbundenen Infrastrukturmaßnahmen, sowie dem virtuellen Verkauf des Rathauses inklusive Parkhaus, genauso wie mit der wieder ins Gespräch gebrachten ‚Nordspange‘ intensiv auseinandersetzen und kreativ sowie innovativ einbringen.
Vellmar braucht kritische konstruktive Stimmen!